Prof. Josef Hecken, Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), wendet sich in einem Brief an 10 Mitglieder des Bundestages.
In seinem Schreiben thematisiert er, dass durch den Beschluss des G-BA ethischen Grundfragen unserer Gesellschaft berührt seien, die unter Umständen wegen der damit verbundenen gesellschaftspolitischen Komponente einer gesetzgeberischen Antwort bedürfen. Bis dato sei ungeklärt, ob, wann und ggf. in welcher Weise sich der Deutsche Bundestag mit der nicht-invasiven molekulargenetischen Pränatal-Diagnostik befasse.
Prof. Josef Hecken weist in seinem Schreiben darauf hin, dass der Gesetzgeber jederzeit Richtlinienbeschlüsse des G-BA durch gesetzliche Regelungen aufheben oder abändern könne.
Link: https://www.g-ba.de/downloads/17-98-4847/2019-09-19-PA-JHecken_an-BT-Abgesordnete_NIPT.pdf